Allgemeine Geschäftsbedingungen

GELTUNGSBEREICH

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bilden einen integrierenden Bestandteil jedes Angebotes und jedes mit uns abgeschlossenen Rechtsgeschäftes. Abweichende Vereinbarungen, insbesondere anders lautende mündliche Absprachen sind nur dann rechtswirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Sollten einzelne der nachstehenden Bedingungen rechtsunwirksam sein, so hat dies auf die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen keinen Einfluss.

VERTRAGSABSCHLUSS

Unsere Angebote erfolgen ausschließlich schriftlich. Abweichende mündliche Zusagen unserer Mitarbeiter bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Die Erstellung des Angebotes ist entgeltlich und erfolgt auf Basis der zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Informationen und Unterlagen. Die Verrechnung wird nach branchenüblichen Stundensätzen vorgenommen. Pläne und Skizzen bleiben unser geistiges Eigentum. Der Kunde ist verpflichtet, die Durchführbarkeit im Zusammenhang mit anderen betroffenen Gewerken zu prüfen und uns bei sonstigem Ausschluss der Gewährleistung über sämtliche Vorgaben und Änderungswünsche anderer Professionisten vorweg zu informieren. Unsere Angebote haben einen Monat Gültigkeit. Der Vertrag kommt mit der Versendung beziehungsweise Aushändigung der schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Sollte diese vom Angebot abweichen, so gilt ausschließlich der Inhalt der Auftragsbestätigung. Flächen- und Mengenangaben sowie Planmaße sind ohne Gewähr. Der Einbau erfolgt nach den vor Ort genommenen Naturmaßen. Die Preise wurden unter der Voraussetzung kalkuliert, dass die Arbeiten in einem Zug durchgeführt werden. Sollte dies nicht möglich sein, so sind die damit verbunden Mehrkosten vom Kunden zu tragen. Vertragsbestandteil sind unsere Vertrags- und Lieferbedingungen, die einschlägigen ÖNORMEN in der aktuellen Fassung sowie der Stand der Technik. Technische Änderungen bleiben vorbehalten. Liegen zwischen der Auftragsbestätigung und der Lieferung und Montage mehr als zwei Monate, so sind wir berechtigt zwischenzeitig eingetretene Preiserhöhungen, die auf kollektivvertragliche Lohnerhöhungen oder Materialpreissteigerungen zurückzuführen sind, in Rechnung zu stellen.

ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT

Erfüllungsort für beide Teile ist der Sitz unseres Unternehmens. Für sämtliche aus diesem Vertrag entstehenden Rechtsstreitigkeiten wird unabhängig vom Streitwert die ausschließliche Zuständigkeit des Bezirksgerichtes Klagenfurt vereinbart. Zwangsgerichtsstände in Verbraucherangelegenheiten bleiben unberührt. Zwischen den Vertragsteilen wird die ausschließliche Anwendbarkeit österreichischen Rechts für sämtliche im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis auftretende Rechtsfragen einschließlich der Frage des Zustandekommens des Vertrages vereinbart. Die Anwendung der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird einvernehmlich ausgeschlossen.

DATENSPEICHERUNG

Der Kunde stimmt zu, dass seine Daten soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Datenschutzgesetzes zulässig EDV-mäßig gespeichert und verarbeitet werden.

RÜCKTRITTSRECHT

Ist der Kunde Verbraucher, so steht ihm ein Rücktrittsrecht zu, wenn der Vertrag bei gleichzeitiger körperlicher Anwesenheit des Unternehmers und des Verbrauchers außerhalb unserer Geschäftsräume abgeschlossen wurde. Vom Rücktrittsrecht ausgeschlossen sind Messekäufe, Dienstleistungen auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Kunden sowie einer Bestätigung desselben über dessen Kenntnis des Verlustes des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung und bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Sollte dem Kunden ein Rücktrittsrecht zustehen, so hat er dieses binnen 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses beziehungsweise im Falle einer reinen Warenlieferung ab dem Tag der Zustellung der Ware mittels eindeutiger schriftlicher Erklärung .Zur Fristwahrung ist es ausreichend, wenn das Schriftstück innerhalb der Frist abgesandt wird. Im Falle des berechtigten Vertragsrücktrittes sind bereits erbrachte Leistungen wechselseitig binnen 14 Tagen ab Zugang der Widerrufserklärung zurückzustellen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die gelieferte Ware zurückerhalten haben oder vom Kunden der Nachweis erbracht wird, dass er die Ware zurückgesendet hat.

Bei Messeverkäufen gilt : Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht. Sollte der Kaufvertrag aus persönlichen Gründen vom Kunden storniert werden, wird die erhaltene Anzahlungssumme für die Stornogebühr einbehalten. Die gesetzlichen Bestimmungen sehen vor, dass von Vertragsabschlüssen bei Werbeveranstaltungen, oder Haustürgeschäften oder auf der Straße innerhalb bestimmter Fristen ohne Angaben von Gründen, kostenlos zurückgetreten werden kann. Das gilt jedoch nicht für Käufe auf Messen oder Marktständen .

LIEFERUNG, GEFAHRENÜBERGANG

Die in der Auftragsbestätigung angeführten Lieferfristen stellen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich ein Fixtermin vereinbart wurde, eine annähernde Zeitangabe dar und sind für uns unverbindlich. Ein Überschreiten der Lieferfristen berechtigt nicht zur Geltendmachung allfälliger Schadenersatzansprüche, es sei denn, dass uns ein grobes Verschulden zur Last fällt. Ist die Lieferung von der Leistung einer Anzahlung oder einer Vorauszahlung abhängig, so beginnt die Frist erst, nachdem die vereinbarten Beträge unserem Konto gutgeschrieben wurden. Falls die Zulieferung nicht durch uns vereinbart wurde, gilt als Erfüllungsort unser Firmensitz. Der Transport hat in diesem Fall auf Kosten und Risiko des Kunden zu erfolgen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Warenanlieferung durch das Transportunternehmen die Ware unverzüglich zu prüfen und allfällige Schäden bei sonstigem Verlust des Gewährleistungsrechtes auf dem Lieferschein zu vermerken. Im Falle des Annahmeverzuges sind wir berechtigt, die Waren auf Kosten des Kunden zu lagern. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass bei der Lieferung gegenüber dem gezeigten Muster oder bereits verlegten Werkstücken erhebliche Farb- und Strukturabweichungen möglich sind und ihm aus diesem Grund keine Ersatzansprüche zustehen. Sollten Waren nachbestellt werden, kann keine Garantie für die Farbgleichheit übernommen werden. Es wird dem Kunden daher geraten, diesen Umstand bereits bei der ursprünglichen Auftragserteilung zu berücksichtigen. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei Holz und Leder um Naturprodukte handelt. Der Kunde ist verpflichtet, die zum Einbau erforderlichen technischen und rechtlichen Voraussetzungen zu erfüllen. Die im Zusammenhang mit der Leistungserbringung erforderlichen Arbeiten sonstiger Professionisten (Maurer, Installateur, Elektriker usw.) sind, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, im Preis nicht inkludiert. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass alle Professionisten von ihm zeitgerecht und in Abstimmung mit unseren Arbeiten beauftragt werden. Allenfalls erforderliche Gerüste und sonstige Hilfseinrichtungen sind vom Kunden auf seine Kosten bereit zu stellen. Sollten zur Ausführung unserer Arbeiten eine behördliche Genehmigung erforderlich sein, so hat diese der Kunde auf seine Kosten zeitgerecht einzuholen. Sollten die von uns schriftlich zugesicherten Liefertermine um mehr als eine Woche überschritten werden, so ist der Kunde zur Ersatzvornahme oder zum Vertragsrücktritt nur dann berechtigt, wenn er dies vorher schriftlich unter Setzung einer Nachfrist von mindestens drei Wochen mitgeteilt hat.

EIGENTUMSVORBEHALT

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, die in unserem Vorbehaltseigentum stehenden Gegenstände zurückzunehmen, ohne dass dies einem Vertragsrücktritt gleichzusetzen ist. Zugriffe Dritter auf das Vorbehaltseigentum (Pfändung oder sonstige gerichtliche oder behördliche Verfügungen) sind uns sofort zu melden. Der Kunde hat alle Maßnahmen zu ergreifen, um diese Zugriffe zu beseitigen. Er hat die damit verbundenen Kosten zu tragen und uns diesbezüglich schad und klaglos zu halten. Dem Kunden ist eine Verpfändung oder sonstige rechtliche Verfügung über das Vorbehaltseigentum ohne unsere vorherige Zustimmung untersagt.

ZAHLUNGEN

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind sämtliche Zahlungen binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Alle Überweisungen haben spesenfrei und ohne Abzug zu erfolgen. Vereinbarte Preisnachlässe gelten unter der Voraussetzung der fristgerechten Zahlung und werden daher im Säumnisfall gegenüber dem Kunden nachträglich in Rechnung gestellt. Soweit ein Skonto gewährt wird, ist Voraussetzung für die Berechtigung des Abzuges, dass bis dahin alle früheren Rechnungen fristgerecht beglichen sind. Teilzahlungsvereinbarungen gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Falle des Zahlungs- oder Annahmeverzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem von der österreichischen Nationalbank verlautbarten Diskontsatz, bei Konsumenten 4% vereinbart. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. Die anfallenden Mahn-, Inkasso-, Rechtsanwalts- und Gerichtskosten sind vom Kunden auf Basis der geltenden Tarife zu ersetzen. Dieser ist damit einverstanden, dass eingehende Teilzahlungen zunächst auf Kosten und Mahnspesen, dann auf Zinsen und sonstige

GEWÄHRLEISTUNG, SCHADENERSATZ

Der Kunde ist verpflichtet, die von uns gelieferten Produkte und die von uns erbrachten Leistungen nach der Anlieferung beziehungsweise Fertigstellung gründlich und sorgfältig zu untersuchen und sämtliche erkennbaren Mängel bei sonstigem Verlust des Gewährleistungsanspruches unverzüglich anzuzeigen. Wird ein Mangel erst zu einem späteren Zeitpunkt innerhalb der Gewährleistungsfrist festgestellt, so hat uns der Kunde dies umgehend schriftlich bekannt zu geben. Unterbleibt die rechtzeitige Anzeige, so ist von einer mangelfreien Übergabe auszugehen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass bei Lieferungen gegenüber den präsentierten Mustern oder bereits verlegten Werkstücken erhebliche Farb- und Strukturabweichungen möglich sind und ihm aus diesem Grund keine Ersatzansprüche zustehen. Sollten Waren nachbestellt werden, kann keine Garantie für die Farbgleichheit übernommen werden. Geringfügige Abweichungen bei der Maserung, den Farben, dem Holz- und Furnierbild, den Strukturen u. ä. stellen keinen Mangel dar. Betreffen Mängel nur einen Teil der Lieferung, kann nicht die gesamte Lieferung beanstandet werden. Bei berechtigter Mängelrüge können wir nach unserer Wahl die mangelhafte Ware oder mangelhafte Teile davon ersetzen oder nachbessern. Ein Anspruch auf Wandlung oder Preisminderung besteht nicht, es sei denn, dass wir nicht in der Lage sind, den Mangel innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben. Von der Gewährleistung sind Schäden ausgeschlossen, die auf eine unsachgemäße Verwendung oder Pflege der von uns gelieferten Produkte zurückzuführen sind. Erbringen wir unsere Leistungen aufgrund vom Kunden zur Verfügung gestellter Pläne, Zeichnungen oder Modelle, so haften wir nicht für deren fachgerechte Erstellung, sondern nur für die bedingungsgemäße Ausführung. Uns trifft daher keine Rügepflicht hinsichtlich allfälliger Planmängel. Diese hat der Kunde selbst zu verantworten. Bei Silikonfugen handelt es sich um Wartungsfugen. Eine Gewährleistung für den Zustand und die Lebensdauer mineralischer Fugenmaterialien, insbesondere deren Oberflächenglätte, ist dann ausgeschlossen, wenn nicht geeignete Pflege- oder Reinigungsmittel zur Anwendung gelangen oder die Vorschriften nicht eingehalten werden. Unsere Haftung bleibt in allen Fällen des Schadenersatzes auf jene Schäden beschränkt, die am Gegenstand unserer Leistung entstanden sind. Jede darüber hinausgehende Schadenersatzforderung, insbesondere für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen, sofern uns kein grobes Verschulden zur Last fällt. Für Schäden, die auf eine ungeeignete Raumfeuchtigkeit zurückzuführen sind, übernehmen wir keinerlei Haftung.